http://tilman-hoppe.de/DVBL_1386.pdf Die Corona-Pandemie hat im März 2020 eine Regelungslücke ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt, die bislang weitgehend unbemerkt geblieben war: Das Grundgesetz sieht nur für den Verteidigungsfall einen Mechanismus vor, der die Legislative handlungsfähig hält, den Gemeinsamen Ausschuss (Art. 53a Read more…
Schlagwort: Bundestag
http://www.niqel.de/bredel/news/mdb.pdf Der Historiker Helmut Gewalt veröffentlichte im Auftrag der linksintellektuellen Willi-Bredel-Gesellschaft Listen von Bundestagsabgeordneten (bis 1987), die zugleich Mitglieder der NSDAP oder ihrer Gliederungen waren. Es ist zu beachten, dass seine Nachforschungen nicht mit einem wissenschaftlichen Apparat versehen sind und daher Read more…
http://www.internet-law.de/2016/05/neue-mogelpackung-zur-w-lan-stoererhaftung.html Nachdem die große Koalition also nicht mehr als eine Mogelpackung anbietet, gilt es abzuwarten, ob der EuGH die Weichen deutlich anders stellt. Der Eindruck, der Gesetzgeber würde seine originären Aufgaben nicht mehr wahrnehmen, wird hier einmal mehr bestätigt. … Read more…
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw42_angenommen_abgelehnt/391724 Nun ist es amtlich: Am 16. Oktober 2015 verabschiedete der Bundestag das Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und stellt somit die gesamte Bevölkerung wieder unter Generalverdacht. Meine Kritik habe ich dem SPD-Parteivorstand anlässlich der Lektüre einer für mich unerträglichen Read more…
http://www.fes.de/archiv/adsd_neu/public_history/inhalt/projekt_feldmann.htm Im Rahmen der laufenden zweijährigen Projektphase (2008/2009) werden die Sitzungsprotokolle und -unterlagen des Fraktionsplenums, des Fraktionsvorstands und Geschäftsführenden Fraktionsvorstands der 11. Wahlperiode (1987 – 1990) erschlossen und mit einem Findbuch der Benutzung zugänglich gemacht. Außerdem wird wiederum die Gremienstruktur Read more…
Der Deutsche Bundestag hat die Berichte der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” veröffentlicht: http://www.bundestag.de/internetenquete/Ergebnisse/index.jsp Der Bericht Bildung und Forschung (BT-Drucksache 17/12029) behandelt schwerpunktmäßig u.a. die Themen “Digitale Medien in Forschung und Wissenschaft. Open Access und Open Data” (S. 39ff.) und Read more…
Drucksachen und Plenarprotokolle des Bundestages http://www.aussichten-online.net/2013/03/3601/ Andreas C. Hofmann 5:48pm Mar 2 Drucksachen und Plenarprotokolle des Bundestages – 1949 bis 2005 In diesem elektronischen Archiv können sämtliche Drucksachen und Stenografischen Berichte des Deutschen Bundestages von der 1. bis zur 15. Read more…
Andreas C. Hofmann 5:48pm Mar 2 Drucksachen und Plenarprotokolle des Bundestages – 1949 bis 2005In diesem elektronischen Archiv können sämtliche Drucksachen und Stenografischen Berichte des Deutschen Bundestages von der 1. bis zur 15. Wahlperiode recherchiert und im pdf-Format abgerufen werden. Read more…
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video608108.html In der Sitzung des Bundestages vom 28. November 1989 legte Bundeskanzler Helmut Kohl ein Zehn-Punkte-Programm vor, welches den Weg zu einer Deutschen Wiedervereinigung ebnen sollte; das Programm thematisierte wirtschaftliche Zusammenarbeit, konföderative Strukturen und sicherheitspolitische Aspekte. Diese Ausgabe der Tagesschau Read more…