Bayern – eindrücke — Information, Geschichte, Kultur https://eindruecke.achmnt.eu von Dr. Andreas C. Hofmann Fri, 08 Jul 2022 18:45:16 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.6.2 https://eindruecke.achmnt.eu/wp-content/uploads/2020/05/cropped-einsichten-titel1-2-32x32.jpg Bayern – eindrücke — Information, Geschichte, Kultur https://eindruecke.achmnt.eu 32 32 208800265 #rls Podiumsdiskussion: 100 Jahre Revolution – 100 Jahre Demokratie in Bayern https://eindruecke.achmnt.eu/2022/03/15553/ Fri, 11 Mar 2022 22:27:27 +0000 https://eindruecke.achmnt.eu/?p=15553 Read more…]]> https://www.rosalux.de/dokumentation/id/39042/

Zum Auftakt der Revolutionsjahrestage 2018/19 luden die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) im April 2018 zur ersten gemeinsamen Veranstaltung in Bayern ein. Über 100 Teilnehmer*innen waren gekommen, um die Beiträge der vier Revolutionsexpert*innen zum Thema «100 Jahre Revolution – 100 Jahre Demokratie in Bayern» zu hören.

Textnachweis: Teaser

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#wissorg Der Rückzug der Staatsaufsicht aus den bayerischen Universitäten – Segen oder Fluch? https://eindruecke.achmnt.eu/2021/03/14956/ Sat, 27 Mar 2021 21:08:44 +0000 https://eindruecke.achmnt.eu/?p=14956 Read more…]]> Im Oktober 2020 stellte das bayerische Kabinett eine Hochschulreform vor, welche die Universitäten aus der Aufsicht des Staates entlässt und zu reinen öffentlich-rechtlichen Personalkörperschaften macht. Es ist dies eine Freiheit, welche die Universitäten in Bayern seit über 200 Jahren nicht mehr hatten. In meiner Anfangszeit als Studierendenvertreter 2003ff. wurde der Einfluss des Ministeriums als eines der größten Hindernisse erachtet. Mit der Novelle des Bayerischen Hochschulgesetzes wurden die Hochschulleitungen gestärkt und mit den Hochschulräten externer, häufig wirtschaftsaffiner Sachverstand integriert. Das Ministerium wurde nun zunehmend auch als Korrektiv ggü. Hochschulleitung und Hochschulrat empfunden. Da meine Zeit in der Hochschulpolitik über zehn Jahre zurückliegt, vermag ich keine belastbare Einschätzung abzugeben über Für und Wider der geplanten Hochschulreform. Der Schärfe der Kritik hat mich indes in der Tat überrascht. 

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#UnivHist 200 Jahre nach den Karlsbader Beschlüssen bringt Bayern fundamentale Freiheiten im Hochschulrecht auf den Weg https://eindruecke.achmnt.eu/2020/10/14269/ Sun, 25 Oct 2020 21:07:23 +0000 https://eindruecke.achmnt.eu/?p=14269 Read more…]]> https://www.stmwk.bayern.de/download/20668_MRV-Novellierung-des-Bayerischen-Hochschulrechts-Eckpunkte-Hochschulrechtsreform_final_20102020.pdf

Als Historiker ist man erst recht gehalten, einen Vorgang nicht als ‚historisch‘ zu bezeichnen. Die nun anstehende Hochschulreform im Freistaat Bayern ist allerdings zweifelsfrei von universitätsgeschichtlicher Bedeutung.

Rückblick: Im Jahre 1819 wurden die Karlsbader Beschlüsse erlassen und alle Universitäten im damaligen Deutschen Bund einer striktesten staatlichen Aufsicht unterworfen. Bereits zuvor waren die akademischen Korporationen zunehmend dem aufgeklärten Staatsorganismus einverleibt worden. Für die vergangenen 200 Jahre war die Frage des staatlichen Einflusses auf die Universitäten ein vor dem Hintergrund der jeweiligen politischen Situation ständig oszillierender Diskurs.

Literaturhinweise:

Andreas C. Hofmann: Deutsche Universitätspolitik im Vormärz (1815-1848). Ein Beitrag zur Neubewertung des Deutschen Bundes (=Schrif­tenreihe der Stipendiatinnen und Stipendiaten der Friedrich-Ebert-Stiftung Bd. 51), Berlin u.a.: LIT Verlag 2019, 978-3-643-14423-2
www.lit-verlag.de/isbn/3-643-14423-2

Andreas C. Hofmann: Organisationale Hochschulautonomie in Bayern — die Verwendung der Experimentier- und Öffnungsklauseln des Bayerischen Hochschulgesetzes vom 23. Mai 2006, in: wissenschaftsmanagement-online [02.06.2014 / 27.08.2014]
www.wissenschaftsmanagement-online.de/node/4425

Diesen Diskurs will die Bayerische Staatsregierung nun mit einem Hochschulinnovationsgesetz zu einem vorläufigen Ende bringen:

  • Bislang hatten die Hochschulen eine Doppelrolle als Körperschaften öffentlichen Rechts und staatliche Einrichtungen. Sie sollen zukünftig aus ihrer Eigenschaft als staatliche Einrichtung entlassen werden.
  • Das Bayerische Hochschulgesetz enthält umfassende Regelungen zur Organisation der Hochschulen. Diese entfallen und werden von den Hochschulen als Organisationssatzung selbst geregelt.
  • Die Finanzierung erfolgt durch einen nicht mehr in den staatlichen Haushaltsplänen abgebildeten Globalhaushalt, der nicht mehr der Zustimmung von Ministerium und/oder Landtag bedarf.
  • Das Berufungsrecht oblag den Hochschulen bislang durch eine Experimentierklausel. Dies wird nun der Regelfall, wobei die Hochschulen die Verfahrensabläufe durch Satzung ausgestalten können.
  • Die Hochschulen erhalten die Dienstherrneigenschaft, wodurch Hochschullehrer von Beschäftigten des Staates zu Beschäftigten der Universität werden. Ein fundamentaler Statuswechsel!

Von wissenschaftsgeschichtlicher Tragweite ist ein neuer Ansatz der Aufgabenprofilierung der Hochschulen. Die ebenfalls jahrhundertealte duale Einheit von Lehre und Forschung wird zu einem Dreiklang von Lehre, Forschung und Transfer erweitert. Dies unterstreicht die gesellschaftliche Bedeutung der Hochschulen für Nachhaltigkeit, Digitalisierung, Gleichberechtigung und Internationalisierung.

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#UnivHist Die Entwicklung des Hochschulrechts in Bayern. 25 Jahre Bayerisches Hochschulgesetz, in: Beiträge zur Hochschulforschung (2000) https://eindruecke.achmnt.eu/2020/02/10594/ Tue, 18 Feb 2020 22:13:45 +0000 http://www.aussichten-online.net/?p=10594 https://www.bzh.bayern.de/fileadmin/news_import/1-2-2000-stoerle.pdf

Der Artikel des Ministerialrats im Bayerischen Wissenschaftsministerium gibt einen Überblick zu den unterschiedlichen Novellen des Bayerischen Hochschulrechts seit dem Erlass des ersten Bayerischen Hochschulgesetzes 1973.

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#linkhint Staatsminister, leitende Verwaltungsbeamte und (NS-)Funktionsträger in Bayern 1918 bis 1945 https://eindruecke.achmnt.eu/2017/03/6999/ Sun, 26 Mar 2017 22:01:39 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=6999 Read more…]]> https://verwaltungshandbuch.bayerische-landesbibliothek-online.de/

Die Datenbank erschließt in 596 Biogrammen die Zusammensetzung der höheren Stellen der Staatsverwaltung Bayerns in der Zeit von der Abschaffung der Monarchie im November 1918 bis zur Kapitulation des Deutschen Reichs am 08. Mai 1945. Sie beendet damit ein Desiderat der landes- und zeitgeschichtlichen Forschung und will die Grundlage für künftige Forschungen legen.Alle Biogramme sind über das alphabetische Register oder die hierarchisch aufgebauten Listen der Amtsinhaber erschlossen.

Walter Schärls 1955 Untersuchung ‚Die Zusammensetzung der bayerischen Beamtenschaft von 1806 bis 1918‘ ist – obwohl teils ergänzungsbedürftig – ein unverzichtbares Hilfsmittel zur Biographik der leitenden bayerischen Beamten aus der Zeit des Königreichs. Eine zeitliche Fortsetzung des „Schärl“ gehört seit längerem zu den Desideraten der bayerischen Geschichtsforschung. Die vorliegende Dokumentation erschließt unter modifizierter Fragestellung den Zeitraum zwischen November 1918 und Mai 1945.

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„Schwere Gewitterwolken am politischen Horizont.“ Eine Einordnung der Karlsbader Beschlüsse in die bayerische Außenpolitik von 1815 bis 1820 https://eindruecke.achmnt.eu/2017/02/8200/ Fri, 03 Feb 2017 22:33:29 +0000 http://www.aussichten-online.net/?p=8200 Read more…]]> https://www.aventinus-online.de/no_cache/persistent/artikel/7750/

Der Artikel betrachtet das Königreich Bayern, wie es sich nach dem Wiener Kongress von 1814/15 auf die Suche nach einer tragfähigen Außenpolitik begibt. Insbesondere im Umfeld der Karlsbader Beschlüsse werden Bayerns mittlerweile zur Triaspolitik zurechtgestutzte Großmachtbestrebungen auf eine harte Probe gestellt.

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Andreas C. Hofmann: Deutsche Universitätspolitik im Vormärz zwischen Zentralismus, ›Transstaatlichkeit‹ und »Eigen­staat­lich­keits­ideo­logien« (1815/19 bis 1848), Phil. Diss. Ludwig-Maximilians-Universität München 2014 https://eindruecke.achmnt.eu/2016/10/7933/ Tue, 11 Oct 2016 10:21:01 +0000 http://www.aussichten-online.net/?p=7933 Read more…]]> http://edoc.ub.uni-muenchen.de/19647

Bis heute stellt die Universitätspolitik des Deutschen Bundes in der Zeit zwischen dem Wiener Kongress 1814/15 und der Revolution von 1848/49 ein Forschungsdesiderat dar. Vor diesem Hintergrund leistet die Dissertation einen Beitrag zur Neubewertung des Deutschen Bundes in der Forschung. Hierzu betrachtet sie vor allem die Verfassung, die Nationsbildung und die Innenpolitik. Aber auch weniger untersuchte Felder wie das Österreichische Universitäts­wesen, die Bundesüberwachungsbehörden und die Organe des Bundes selbst werden genauer in den Blick genommen. Im Jahre 1819 verschärften bekanntlich die Karlsbader Beschlüsse auch die Aufsicht auf die Universitäten. Während die Forschung hierzu vor Ort Einzeluntersuchungen hervorbrachte, gab es bislang keine Gesamtbetrachtung der Universitätspolitik im Deutschen Bund.

durchges., um einige Abb. gek. Online-Fassung, Univ.bibl. München 2015/16.
aktual. u. erw. Druck-Fassung, LIT Verlag: Berlin u.a. in Vorb.

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Andreas C. Hofmann: Deutsche Universitätspolitik im Vormärz zwischen Zentralismus, ›Transstaatlichkeit‹ und »Eigen­staat­lich­keits­ideo­logien« (1815/19 bis 1848), Phil. Diss. Ludwig-Maximilians-Universität München 2014 https://eindruecke.achmnt.eu/2016/09/6791/ Wed, 28 Sep 2016 20:57:49 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=6791 Read more…]]> http://edoc.ub.uni-muenchen.de/19647

Bis heute stellt die Universitätspolitik des Deutschen Bundes in der Zeit zwischen dem Wiener Kongress 1814/15 und der Revolution von 1848/49 ein Forschungsdesiderat dar. Vor diesem Hintergrund leistet die Dissertation einen Beitrag zur Neubewertung des Deutschen Bundes in der Forschung. Hierzu betrachtet sie vor allem die Verfassung, die Nationsbildung und die Innenpolitik. Aber auch weniger untersuchte Felder wie das Österreichische Universitätswesen, die Bundesüberwachungsbehörden und die Organe des Bundes selbst werden genauer in den Blick genommen. Im Jahre 1819 verschärften bekanntlich die Karlsbader Beschlüsse auch die Aufsicht auf die Universitäten. Während die Forschung hierzu vor Ort Einzeluntersuchungen hervorbrachte, gab es bislang keine Gesamtbetrachtung der Universitätspolitik im Deutschen Bund.

durchges., um einige Abb. gek. Online-Fassung, Univ.bibl. München 2015/16, ISBN 978-3-00-050740-3.

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Die bayerische Monarchie, Universität München und Studierende 1847 und 1848. Ein Königreich auf dem Weg in die Revolution https://eindruecke.achmnt.eu/2016/09/7847/ Sat, 03 Sep 2016 20:42:24 +0000 http://www.aussichten-online.net/?p=7847 Read more…]]> http://histbav.hypotheses.org/2239

Ob es ein „Kampf des Herzens mit der Königswürde“ (H. Gollwitzer), ein „Trauerspiel“ (E. Corti) oder Teil einer „vorrevolutionäre[n] Krise“ (K.-J. Hummel) war: Das viel beachtete und gut erforschte Verhältnis des bayerischen König Ludwigs I. zu Lola Montez entwickelte sich seit der Jahreswende 1846/47 immer mehr zu einer ‚Staatsaffäre‘. Der Beitrag schildert die Rolle der Universität München, ihrer Studierenden und der Obrigkeit bei Bayerns Weg in die Revolution von 1848/49.

in: Bayernspiegel. Zeitschrift der Bayerischen Einigung und Bayerischen Volks­stiftung Nr. 4/2013, S. 13-15.

 

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#linkhint Sprechender Sprachatlas von Bayern https://eindruecke.achmnt.eu/2016/08/6757/ Thu, 25 Aug 2016 22:38:07 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=6757 Read more…]]> https://sprachatlas.bayerische-landesbibliothek-online.de/

Die diesem Projekt zugrundeliegenden Karten stammen aus dem ‚Kleinen Bayerischen Sprachatlas‘. Er ist 2006 im dtv-Verlag München erschienen und bietet mit mehr als 120 Karten und dazugehörigen Kommentaren einen wissenschaftlich fundierten und dennoch auch für den Laien verständlichen Überblick über die Vielfalt der Dialekte Bayerns. […] Basis für diese Atlanten sind jeweils einwöchige Aufnahmefahrten zu ca. 1.600 Orten in ganz Bayern, die aus jedem Ort ein vergleichbares Datenmaterial von mindestens 2.300 in phonetischer Schrift festgehaltenen Dialektsequenzen erbracht haben. Die für den ‚Sprechenden Sprachatlas von Bayern‘ verwendeten Tondokumente aus 70 Orten wurden 2006 neu aufgenommen und aufbereitet.

© Text: https://www.bayerische-landesbibliothek-online.de/sprachatlas

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#schleissheim Na­po­leon in Schleißheim. Jagen und Feiern statt Gefechten (1805/06) »ᴀʟʟɢᴇᴍᴇɪɴ https://eindruecke.achmnt.eu/2016/08/7827/ Sun, 14 Aug 2016 22:32:55 +0000 http://www.aussichten-online.net/?p=7827 Read more…]]> sliusica generalia Nr. 63 [15.08.2016]

schleissheim.link/mo6u5

Der heimatkundlich gehaltene Artikel aus dem Schleißheimer Herbst/Winter berichtet über Napoleons Besuch in Schleißheim im Januar 1806. Der Beitrag basiert auf umfangreichen Recherchen in digital verfügbaren Quellen sowie der Einsicht eines Tagebuchs im Stadtarchiv München.

Quellenrecherche und Mitarbeit: Andreas C. Hofmann und Klaus Bachhuber

Ressource: Tourismus-Schleißheim e.V.

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Reinhard Stauber: Herzog Georg von Bayern-Lands­hut und seine Reichspolitik […] zwischen 1470 und 1505, Kallmünz 1993 https://eindruecke.achmnt.eu/2016/06/7746/ Sat, 25 Jun 2016 23:20:04 +0000 http://www.aussichten-online.net/?p=7746 Read more…]]> https://edoc.ub.uni-muenchen.de/18710/

Das eigentlich zentrale Thema der Arbeit ist der für die Regierungszeit Herzog Georgs zu exemplifizierende Gegensatz zwischen Wittelsbachern und Habsburgern […]. Aus der latenten Rivalität der beiden (nach dem Aussterben der Luxemburger letzten) königsfähigen Dynastien des Spätmittelalters erwuchs eine der großen politischen Konstanten des 15. Jahrhunderts […] als umfassende machtpolitische Auseinandersetzung um die Hegemonialstellung im Reich.

© Abstract: Ibid., S. 3

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hochschule dual setzt die erfolgreiche Roadshow zum dualen Studium in Bayern fort https://eindruecke.achmnt.eu/2014/04/5028/ Sat, 05 Apr 2014 22:31:20 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=5028 Read more…]]> http://idw-online.de/pages/de/news578260

Die Roadshow „Dual studieren in Bayern“ von hochschule dual startet in die zweite Runde: Zusammen mit den bayerischen Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und Kooperationspartnern der Hochschulen für angewandte Wissenschaften präsentiert hochschule dual auch 2014 in mehreren Landkreisen das duale Studium in Bayern.

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Präsidentin der MGH verzichtet als Protest gegen die bayerische Wissenschaftspolitik auf Entfristung https://eindruecke.achmnt.eu/2014/03/5013/ Fri, 28 Mar 2014 21:45:28 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=5013 Read more…]]> http://www.mgh.de/home/aktuelles/newsdetails/praesidentin-der-mgh-verzichtet-auf-entfristung/0d2aec8397/

Nachdem Frau Prof. Dr. Claudia Märtl am 3./4. März 2011 von der Zentraldirektion der MGH zur Nachfolgerin von Prof. Dr. Rudolf Schieffer als Präsidentin gewählt worden war, wurde sie seit 1. April 2012 vom seinerzeit noch allein für Wissenschaft und Kunst zuständigen Bayerischen Staatsministerium nicht ernannt, sondern befristet für zwei Jahre mit der Wahrnehmung des Präsidentenamts betraut. Da seither in den Verhandlungen mit dem Ministerium hinsichtlich der Zukunft des Münchner Instituts der MGH keinerlei Fortschritte erzielt werden konnten, verzichtet Frau Prof. Dr. Claudia Märtl auf eine Entfristung ihrer Beauftragung über den 31. März 2014 hinaus.

© Text: http://www.mgh.de

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#archive Nachrichten aus den Staatlichen Archiven Bayerns https://eindruecke.achmnt.eu/2013/10/4739/ Fri, 18 Oct 2013 22:43:23 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=4739 http://www.gda.bayern.de/publikationen/index.php?group=1

Die Nachrichten aus den Staatlichen Archiven Bayerns bieten sowohl Einblicke in die Vorgänge einer staatlichen Archivverwaltung, als auch in die verschiedenen Projekte und Forschungsergebnisse der Archivarbeit. Die „Nachrichten“ stehen seit 2002 online zum kostenlosen Download bereit.

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aussichten Nr. 36 [30.06.2012]: Neue Einträge bei aussichten-online.net; Digest 01.05.2013-30.06.2013 https://eindruecke.achmnt.eu/2013/06/4559/ Sat, 29 Jun 2013 23:51:11 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=4559 Read more…]]> rücksichten: Bücherverbrennung am 10. Mai 1933
http://www.aussichten-online.net/2013/05/4355/

Andreas C. Hofmann 8:13pm May 10 Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 http://www.focus.de/wissen/mensch/geschichte/tid-31070Am 10. Mai 1933 ließen die Nationalsozialisten zehntausende unliebsame Bücher – vor allem die jüdischer Autoren – öffentlich verbrennen. Es war der Höhepunkt einer widerlichen Kampagne, die deutsche Studenten initiiert hatten.

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Bettenworth, Anja: Gastmahlszenen in der antiken Epik von Homer bis Claudian. Diachrone Untersuchungen zur Szenentypik, Göttingen 2004.
http://www.aussichten-online.net/2013/05/4361/

http://digi20.digitale-sammlungen.de/de/fs1/object/display/bsb00040237_00001.html Ziel dieser Arbeit ist es, einen Überblick über die Entwicklung der epischen Gastmahlszene und ihrer Bestandteile zu geben, welcher die Unterscheidung zwischen individuellen Eigenheiten eines Dichters und epochen- bzw. gattungsspezifischen Konventionen ermöglicht. Vor allem soll die Frage geklärt werden, ob sich für die Gastmahlszenen aller Epochen ein diachron ausgerichtetes Referenzmodell entwerfen lässt, das die […]

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Web 4.0: The Evolution of the Web — From Web 1.0 to Web 4.0, Präsentation v. Mike Evans (2006)
http://www.aussichten-online.net/2013/05/4401/

http://www.cscan.org/presentations/08-11-06-MikeEvans-Web.pdf Präsentation über die verschiedenen Entwicklungsstufen des Web mit jeweils ausführlichen Erläuterungen und Beispielen für Anwendungen und ihre Technik. Darüber hinaus unternimmt der Vortrag einen Ausblick auf den bis heute nicht einheitlich definierten Begriff des Web 4.0.

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#jur: Ausführliches Skript zu allen für das Internet relevanten Rechtsbereichen
http://www.aussichten-online.net/2013/05/4292/

http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/materialien/Skript/Skript_Internetrecht_April_2013.pdf Das Skript des Münsteraner Medienrechtlers Thomas Hoeren gibt einen allgemeinverständlichen Überblick über für das Internet relevante Rechtsbereiche wie Domainrecht, Urheberrecht, Leistungsschutzrecht und Datenschutzrecht Via Archivalia [16.04.2013], http://archiv.twoday.net/stories/342798366

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Ressourcenverzeichnis, aus: Klaus Gantert: Elektronische Informationsressourcen für Historiker, Berlin 2011, S. 414-428
http://www.aussichten-online.net/2013/06/4436/

http://www.degruyter.com/view/supplement/9783110234985_ Ressourcenverzeichnis.pdf Im August 2011 erschien bei de Gruyter das Überblickswerk zu geschichtswissenschaftlichen Informationsressourcen des ausgewiesenen Kenners der Materie Klaus Gantert. Das darin erschienene Verzeichnis der besprochenen Ressourcen stellt der Verlag online bereit. Es bietet auch ohne Lektüre des Werkes einen ersten Einstieg in Internetangebote für Historiker. Via Brennpunkt Geschichte [01.06.2013]

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Tagesschau vom 30. November 1989: Attentat der RAF auf Deutsche-Bank-Chef Herrhausen
http://www.aussichten-online.net/2013/06/4444/

http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video608018.html In den Morgenstunden des 30. November 1989 wurde der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank Alfred Herrhausen von einem Kommando der RAF durch ein Bombenattentat getötet. Die Tagesschau stellt die ersten Ergebnisse und Reaktionen unmittelbar nach dem Anschlag dar und bietet einen Einblick in das Deutschland zur Zeit des RAF-Terrors. Weiterführende Informationen: http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region/-1881612.html http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/5571/tod_in_der_lichtschranke.html http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/1078996/

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Bayern und die MGH — (fast) 200 Jahre gemeinsame Geschichte
http://www.aussichten-online.net/2013/06/4455/

http://mittelalter.hypotheses.org/1427 Der Vortrag des langjährigen wissenschaftlichen Mitarbeiters bei der Monumenta Germaniae Historica München Christian Lohmer anlässlich des Symposions zur Ausstellungseröffnung „Bayern und die Monumenta Germaniae Historica“ am 19. Januar 2013 skizziert entlang der Geschichte der MGH die enge Verbindung mit Bayern, wie sie seit fast 200 Jahren besteht. Zweitpublikation von mediaevum.net [14.06.2013]

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echo. exploring and collecting history online — science, technology, and industry
http://www.aussichten-online.net/2013/06/4521/

http://echo.gmu.edu ECHO (Exploring and Collecting History Online) is a portal to over 5,000 websites concerning the history of science, technology, and industry. This guide helps researchers find the exact information they need while also granting curious browsers a forum for exploration. ECHO is also a first step into the field of digital history: since 2001 […]

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Weitere Einträge finden Sie unter http://www.aussichten-online.net

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Besuch von der Polizei wegen unliebsamen Tweets zum Fall Mollath https://eindruecke.achmnt.eu/2013/06/4487/ Tue, 11 Jun 2013 18:32:56 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=4487 Read more…]]> http://www.internet-law.de/2013/06/besuch-von-der-polizei-nach-tweet-zur-causa-mollath.html

Fernab jeglicher Polemik muss die Frage erlaubt sein, wie es in einem demokratischen Rechtsstaat möglich ist, dass eindeutig harmlose Twitterer Besuch von der Polizei bekommen, wenn Sie etwas unliebsames im Web 2.0 verbreiten. Hierbei handelt es sich eindeutig um eine Form der Einschüchterung, welche unsere in der Geschichte hart erkämpfte und verteidigte Pressefreiheit nicht dulden kann.

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Wegfall der Studienbeiträge in Bayern: Hochschulen erhalten vollständige Kompensation und langfristige Planungssicherheit https://eindruecke.achmnt.eu/2013/04/4042/ Wed, 03 Apr 2013 17:43:03 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=4042 Read more…]]> http://www.bayern.de/Pressemitteilungen-.1255.10424735/index.htm

Mit einem Bildungsfinanzierungsgesetz will die Bayerische Staatsregierung nach der Abschaffung der Studienbeiträge den Hochschulen die daraus entstehenden Mindereinnahmen komplett erstatten. Ferner sind weitere Ausgaben im sekündären und primären Bildunsgbereich sowie der Kinderbetreuung eingeplant. Da das Bildungsfinanzierungsgesetz einen von der Zahl der Studierenden unabhängigen Nachtragshaushalt darstellt, bleibt abzuwarten, inwiefern die Kompensationsmittel sich langfristig an den Bedürfnissen der Universitäten orientieren werden.

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„Die fallen zeitnah weg“. LMU-Präsident Bernd Huber zu Studiengebühren in der Süddeutschen Zeitung https://eindruecke.achmnt.eu/2012/11/3525/ Tue, 06 Nov 2012 21:17:19 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=3525 Read more…]]> http://www.uni-muenchen.de/aktuelles/spotlight/2012_meldungen/interview_huber.html

Bernd Huber, 52, ist seit 2002 Präsident der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität. Dort wurde im Vergleich zu den anderen Münchner Hochschulen immer besonders heftig über Studiengebühren diskutiert. Doch was kommt, wenn die Gebühren tatsächlich bald wegfallen sollten? Im Interview erklärt er, wie irritierend er die derzeitige politische Debatte findet.

Text aus Vorbemerkung des Interviews

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Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Volksbegehren zur Abschaffung der Studienbeiträge in Bayern wird zugelassen https://eindruecke.achmnt.eu/2012/10/3456/ Tue, 23 Oct 2012 22:40:19 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=3456 Read more…]]> http://www.bayern.de/Pressemitteilungen-.1255.10397907/index.htm

Gegen die Erwartungen aller anderen Landtagsfraktionen hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof das Volksbegehren der Freien Wähler gegen Studienbeiträge in Bayern zugelassen. Der Argumentation der Bayerischen Staatsregierung, wonach es sich um eine unzulässige Abstimmung über Teile des bayerischen Staatshaushaltes handele, folgten die Richter nicht. Da die Studienbeiträge vielmehr direkt den Universitäten als Körperschaften öffentlichen Rechts wie Stiftungsmittel zugewiesen werden, ließen sie das Volksbegehren zu.

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»Eine Abgabe im Sinn des § 6 Abs. 2 LadSchlG an ›Nichtreisende‹ ist nicht zulässig.« Über einen Schildbürgerstreich, die neue Funktion von Führerscheinen sowie eine schlecht gemachte Rechtsvorschrift https://eindruecke.achmnt.eu/2012/09/3256/ Thu, 13 Sep 2012 19:12:41 +0000 http://www.einsichten-online.de/?p=3256 Read more…]]> https://www.verkuendung-bayern.de/allmbl/jahrgang:2012/heftnummer:5/seite:353/doc:2

Dass der Gesetzgeber gut daran tut, Autofahrern eine Alkoholhöchstgrenze aufzuerlegen, wird wohl niemand bezweifeln, auch wenn in der Vergangenheit immer trefflich über das richtige ‚Maß‘ gestritten wurde. Dass die neuesten bayerischen „Vollzugshinweise zu § 6 Ladenschlussgesetzes“ hinsichtlich der „Abgabe von Alkohol als Reisebedarf an Tankstellen“ in Nr. 2.1 allerdings auch sicherstellen wollen, dass die geltende Promillegrenze auch von jedermann erreicht werden kann mutet schon seltsam an.

„Zu den Lebens- und Genussmitteln in kleineren Mengen gehören auch alkoholische Getränke, wie zum Beispiel Bier, Wein und Sekt. Mit Blick auf die dem § 6 Abs. 2 LadSchIG in Verbindung mit § 2 Abs. 2 LadSchIG zugrundeliegende Intention (Sicherstellung der Versorgung von Reisenden und Mitreisenden des Kraftfahrzeugverkehrs mit bestimmten Waren nach Ladenschluss) ist die Reichweite des Tankstellenverkaufs zweckentsprechend durch eine Orientierung an Bedürfnisaspekten einzugrenzen.“

Es ist also festzuhalten, dass eine Rechtsvorschrift Vorkehrungen dafür trifft, dass der Kraftfahrzeugführer, seinem in Nr. 2.2 der Bekanntmachung auch ausführlich in Anlehnung die geltende Rechtslage geschilderten Alkoholgenuss auch nachgehen kann. Leider führt die Bekanntmachung in Nr. 3.1 folglich auch aus, dass „eine Abgabe im Sinn des § 6 Abs. 2 LadSchlG an ‚Nichtreisende‘ […] nicht zulässig“ ist. Diese Eingrenzung des Kundenkreises diene u. a. auch der „Wettbewerbsneutralität“. Der Slogan, dass in Bayern ‚Bier nur noch für Autofahrer‘ ausgegeben würde, ist bereits vielfach gefallen. In der Tat ist es so, dass Fußgänger und Radfahrer fortan nach Schluss der in Bayern geltenden allgemeinen Ladenöffnungszeiten, an Tankstellen kein Bier mehr erhalten, Auto- und Motorradfahrer hingegen schon. Da drängt es sich doch auf, darüber zu philosophieren, inwiefern nicht beim Bierkauf fortan der Führerschein als Reisenachweis den Personalausweis als Altersnachweis ablöst.

http://www.spiegel.de/spam/bayern-in-not-bier-nur-noch-fuer-autofahrer-a-852659.html

Dass das Ganze dazu einlädt, nach allen Regeln der Kunst verspottet zu werden, zeigt beispielsweise der parodistische Artikel auf Spiegel-Online über die Zunahme von Autoattrappen, Mittrinkzentralen und Trinktrampern. Wird doch zum Erwerb des in Bayern heiß geliebten Gerstensaftes nunmehr die Anwesenheit eines Automobils vorausgesetzt. Wenig professionell muten indes die Vollzugshinweise für die Tankstellenbetreiber an: „‚Nichtreisende‘ im vorstehenden Sinn sind insbesondere auch Personengruppen, deren gemeinsamer Treffpunkt das Umfeld einer Tankstelle ist“, besagt Nr. 3.2 des skriptum delicti. Eine nachvollziehbare Handhabe zur Unterscheidung eines Reisenden und eines Nichtreisenden wird damit wohl kaum zu erlangen sein.

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