Im September 2021 erhielt ich – wie offensichtlich viele andere Bürgerinnen und Bürger – eine E-Mail des Bayerischen Impfportals, dass ich binnen einer eher kurzen Frist entweder der Verwendung meiner Daten für zukünftige Zwecke zustimmen solle oder mein Konto gelöscht würde. „Eine Anfrage im Gesundheitsministerium ergab: ‚Der Gesetzgeber schreibt vor, dass aus Datenschutzgründen bestimmte Daten nach einer gewissen Frist gelöscht werden müssen‘“ (SZ v. 24.09.21).

Das ist nichts anderes als ein Opt-In für die Gesundheit und ein Opt-Out für die Krankheit. Die unter Umständen lebensrettende Impfung erhält nur, wer den datenschutzrechtlichen Vorschriften entspricht und sich proaktiv dafür entscheidet (Opt-In), dass seine personenbezogenen Daten weiter verwendet werden dürfen. Alle anderen setzen ihre und die Gesundheit anderer auf´s Spiel, solange sie sich nicht proaktiv dagegen entscheiden (Opt-Out) und ihre Anmeldung verlängern. 

Nach Abschluss der Anmeldung wollte ich mir die eingegebenen Daten noch einmal ansehen. Während meine nicht-gesundheitsbezogenen Daten korrekt angezeigt wurden, waren alle gesundheitsbezogenen Daten verschwunden. Ich hielt es zuerst für einen Fehler, bis ich mich ein paar Tage später erneut angemeldet hatte.

Das nennt man dann wohl Abwägung von Grundrechten! Die an Zynismus nicht zu übertreffende Posse der Corona-App zeigte schon deutlich genug, dass Datenschutz wichtiger ist als Pandemieschutz. Dass nun allerdings einige Wenige das Recht auf informationelle Selbstbestimmung so offensiv-aggressiv auslegen können, dass mein Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit weniger Wert ist: das hielt ich bislang für eine Dystopie, auch wenn ich scherzhaft schon vor Corona prophezeite, „dass dieses Land an seinem Datenschutz irgendwann zugrunde gehen wird.“ In Priorität 2 werden Krebskranke und Übergewichtige nun gleich priorisiert. Die DSGVO machts möglich!