Eine Grundschule in Sachsen-Anhalt hat den Eltern verboten, auf der Einschulungsfeier ihrer Kleinen zu fotografieren. Bei den Eltern und Angehörigen sowie Großteilen der Bevölkerung sorgt dies für Kopfschütteln. Schuld am Foto-Verbot ist einmal mehr die viel diskutierte DSGVO. Doch was gilt tatsächlich rechtlich? Droht nun auch weiteren Schulen ein solches Verbot?

Textnachweis: Teaser ibid.

Die Arbeit untersucht Rechtsfragen des Streaming sowohl aus Sicht der Werkverwerter, als auch aus Sicht der Nutzer. Zunächst wird das technische Verfahren erläutert, dem die Darstellung von Medieninhalten als Stream zugrunde liegt. Dabei werden auch die unterschiedlichen Arten des Streamings dargestellt. In einem zweiten Schritt wird das Streaming aus Sicht der Werkverwerter betrachtet. Es wird herausgearbeitet, bei welcher Streaming-Art welche Verwertungsrechte betroffen sind. Schwerpunkt der Darstellung sind Rechtsprobleme des Streaming, die sich aus Perspektive der Nutzer ergeben.

Es wird geprüft, ob und unter welchen Umständen ein Eingriff in das Vervielfältigungsrecht nach § 16 UrhG vorliegt. Daran schließt sich die Frage an, ob ein solcher Eingriff, insbesondere bei dem Konsum eines illegal hochgeladenen Streams, durch Schrankenregelungen des Urheberrechtsgesetzes gerechtfertigt werden kann. Diese Prüfung erfolgt anhand des Beispiels kino.to. Die Darstellung endet mit einer Betrachtung der (möglichen) Auswirkungen der urheberrechtlichen Bewertung auf das Verhalten der Urheber und Rechteinhaber, der Streaming-Anbieter sowie der Nutzer von legalen und illegalen Streaming-Angeboten.

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Wie auf der Webseite von kowabit.de berichtet wird, ist The Archive AG (die vermeintliche Rechteinhaberin der abgemahnten Filme im Redtube Verfahren) umgezogen und zwar von Bassersdorf nach 8484 Weisslingen, in die Grabenwiese 10. Der Sitz der Firma befindet sich also nach wie vor in der Schweiz.

In seinem Video-Blog erklärt Rechtsanwalt Christian Solmecke, dass es keine formalen Anforderungen an Ab­mah­nungen gibt. So sind beispielsweise auch mündliche Ab­mah­nungen oder – so neuerdings geschehen – über facebook verschickte Ab­mah­nungen zulässig.

Es häufen sich die Fälle, bei denen Facebook-Nutzer abgemahnt werden. Nun wurde ein neuer Fall bekannt: Der Betreiber einer gewerblichen Facebook-Seite soll 1.800 Euro bezahlen, weil er in der Vorschau eines geteilten Links ein urheberrechtlich geschütztes Bild zeigt. Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE kommentiert die Abmahnung und weiß Rat, wie sich Facebook-Nutzer in Zukunft verhalten sollen.

Weitere Video-Blogs der Medienrechtskanzlei Wilde, Beuger & Solmecke unter http://www.wbs-law.tv

Neuerdings startet eine Abmahnwelle wegen fehlender Impressa in facebook. wbs-law erklärt die rechtlichen Hintergründe und unter welchen Voraussetzungen ein Impressum Pflicht ist und wie eine auch im gegebenen Fall rechtsmissbräuchliche Abmahnung vermieden werden kann.

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Nutzer von facebook haften für Aussagen, welche Sie mit dem Like-Button betätigen. Solche Aussagen werden als die Aussagen des Nutzers gewertet, der den Like-Button betätigte. Insbesondere durch das „liken“ unwahrer Postings kann man sehr schnell juristisch haftbar gemacht werden.

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Nun ist die erste Abmahnung wegen urheberrechtsverletzender Fotos auf facebook-Profilen da! Das ausschlaggebende ist, dass es sich hierbei um user-generated content handelt, d.h. Inhalten, welche von Freunden hochgeladen wurden. wbs-law gibt eine juristische Bewertung zur Impressums- und Prüfpflicht bei facebook-Seiten und Hinweise, welche präventiv getroffen werden können.

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Ist der Betreiber einer Seite für Urheberrechtsverletzungen von Inhalten haftbar, welche Nutzer auf seine Seite einstellen? Kann eine solche Haftung umgangen werden oder steht man als Betreiber von Blogs, Foren etc. mit einem Fuß im Gefängnis? Sehen Sie hierzu den Video-Podcast von Christian Solmecke zu einem Urteil des LG München I; im vorliegenden Fall wegen Karl-Valentin-Zitaten.

Mit der Novelle des deutschen Urheberrechts im Jahre 2008 wurde auch der zivilrechtliche Auskunftsanspruch von Rechteinhabern gegenüber Nutzern im Falle von Urheberrechtsverstößen ‚in gewerblichem Ausmaß‘ (§ 1 Abs. 2 UrhG) eingeführt. Die Rechteinhaber müssen somit nicht mehr ein strafrechtliches Verfahren anstrengen, um an die Verbindungsdaten beschuldigter Nutzer zu gelangen. Näheres hierzu und zur Interpretation des Begriffs „gewerbliches Ausmaß“ sehen Sie im Podcast von wbs-law.de.