Schillers Werk ist vielfältig, inhaltsreich und oft aktuell. Diese Vielfalt bietet auch der Wissenschaft zahlreiche Ansatzpunkte. Das zeigt auch dieses Journal, das einige […] der vielen Facetten Schillers beleuchtet, die an der Jenaer Universität erforscht worden sind oder werden. […] Doch Schiller ist für die Jenaer Universität mehr als ein wissenschaftliches Thema. Die Universität trägt seinen Namen. […] Schiller hat viele Spuren […] hinterlassen. Wenn es nicht seine Antrittsrede ist, aus der bei aktuellen Antrittsvorlesungen gern zitiert wird, so ist man zahlreichen Kunstwerken nahe, die ihn verewigen. Deutlichste Spuren hat er in seinem Gartenhaus hinterlassen, das die Universität als lebendige Gedenkstätte und Hort der Ruhe in der Jenaer Innenstadt betreibt.

aus: Axel Burchardt: Editorial, in: Uni-Journal Jena Sonderausg. (2005): Friedrich Schiller. Spuren in Jena, hrsg. v. Rektor der Friedrich-Schiller-Universität Jena, epubl. www4.uni-jena.de/Sonderausgabe_Schiller_Editorial.html

Man sehe mir die für diesen Blog ungewohnt deutlichen Worte nach! Aber wo soll dieser Irrsinn denn noch hinführen. Der Besitz einer legal erwerbbaren Software, die auch nicht unter das Kriegswaffengesetz fällt (wir erinnern uns an unser allseits beliebtes PGP, das in den 90ern aus den USA noch in Buchform exportiert werden musste[1]) führt zu einer Hausdurchsuchung? Wann blieb das Prinzip „So viel Eingriffe in die persönliche Freiheit wie nötig, und so wenig wie möglich“? auf der Strecke? Ich kann mich nicht mehr genau entsinnen …

[1] http://www.pgpi.org/pgpi/project/scanning

© Titelzitat: Basti @ http://www.lawblog.de/index.php/archives/2014/05/17/software-kauf-fuehrt-zu-hausdurchsuchung, hier Kommentar Nr. 14

Dass der Gesetzgeber gut daran tut, Autofahrern eine Alkoholhöchstgrenze aufzuerlegen, wird wohl niemand bezweifeln, auch wenn in der Vergangenheit immer trefflich über das richtige ‚Maß‘ gestritten wurde. Dass die neuesten bayerischen „Vollzugshinweise zu § 6 Ladenschlussgesetzes“ hinsichtlich der „Abgabe von Alkohol als Reisebedarf an Tankstellen“ in Nr. 2.1 allerdings auch sicherstellen wollen, dass die geltende Promillegrenze auch von jedermann erreicht werden kann mutet schon seltsam an.

„Zu den Lebens- und Genussmitteln in kleineren Mengen gehören auch alkoholische Getränke, wie zum Beispiel Bier, Wein und Sekt. Mit Blick auf die dem § 6 Abs. 2 LadSchIG in Verbindung mit § 2 Abs. 2 LadSchIG zugrundeliegende Intention (Sicherstellung der Versorgung von Reisenden und Mitreisenden des Kraftfahrzeugverkehrs mit bestimmten Waren nach Ladenschluss) ist die Reichweite des Tankstellenverkaufs zweckentsprechend durch eine Orientierung an Bedürfnisaspekten einzugrenzen.“

Es ist also festzuhalten, dass eine Rechtsvorschrift Vorkehrungen dafür trifft, dass der Kraftfahrzeugführer, seinem in Nr. 2.2 der Bekanntmachung auch ausführlich in Anlehnung die geltende Rechtslage geschilderten Alkoholgenuss auch nachgehen kann. Leider führt die Bekanntmachung in Nr. 3.1 folglich auch aus, dass „eine Abgabe im Sinn des § 6 Abs. 2 LadSchlG an ‚Nichtreisende‘ […] nicht zulässig“ ist. Diese Eingrenzung des Kundenkreises diene u. a. auch der „Wettbewerbsneutralität“. Der Slogan, dass in Bayern ‚Bier nur noch für Autofahrer‘ ausgegeben würde, ist bereits vielfach gefallen. In der Tat ist es so, dass Fußgänger und Radfahrer fortan nach Schluss der in Bayern geltenden allgemeinen Ladenöffnungszeiten, an Tankstellen kein Bier mehr erhalten, Auto- und Motorradfahrer hingegen schon. Da drängt es sich doch auf, darüber zu philosophieren, inwiefern nicht beim Bierkauf fortan der Führerschein als Reisenachweis den Personalausweis als Altersnachweis ablöst.

http://www.spiegel.de/spam/bayern-in-not-bier-nur-noch-fuer-autofahrer-a-852659.html

Dass das Ganze dazu einlädt, nach allen Regeln der Kunst verspottet zu werden, zeigt beispielsweise der parodistische Artikel auf Spiegel-Online über die Zunahme von Autoattrappen, Mittrinkzentralen und Trinktrampern. Wird doch zum Erwerb des in Bayern heiß geliebten Gerstensaftes nunmehr die Anwesenheit eines Automobils vorausgesetzt. Wenig professionell muten indes die Vollzugshinweise für die Tankstellenbetreiber an: „‚Nichtreisende‘ im vorstehenden Sinn sind insbesondere auch Personengruppen, deren gemeinsamer Treffpunkt das Umfeld einer Tankstelle ist“, besagt Nr. 3.2 des skriptum delicti. Eine nachvollziehbare Handhabe zur Unterscheidung eines Reisenden und eines Nichtreisenden wird damit wohl kaum zu erlangen sein.

Ist der Betreiber einer Seite für Urheberrechtsverletzungen von Inhalten haftbar, welche Nutzer auf seine Seite einstellen? Kann eine solche Haftung umgangen werden oder steht man als Betreiber von Blogs, Foren etc. mit einem Fuß im Gefängnis? Sehen Sie hierzu den Video-Podcast von Christian Solmecke zu einem Urteil des LG München I; im vorliegenden Fall wegen Karl-Valentin-Zitaten.

Rund 1500 Schlagwörter der Rechtssprache werden in der vollständigen Online-Ausgabe des „Duden Recht“ für den Laien verständlich erklärt. In Anbetracht des bereits im akademischen Umfeld weit verbreiteten Unvermögens, komplexere Rechtstexte angemessen zu erfassen, ist der „Duden Recht“